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Frederik Waller

Abteilungsleiter

Frederik Waller

Persönlicher Kontakt
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1. Allgemein

Im Rechtsschutz Privat für Nichtselbständige bzw. Selbständige (ohne Absicherung der gewerblichen Risiken) gibt es zwei Produktlinien:

  • "compact" für preisbewusste Kunden
  • "comfort" für das umfangreichste Leistungspaket.

Im "comfort" sind versichert:

Privat-, Berufs-, Verkehrs- und Immobilien-Rechtsschutz mit

- Spezial-Straf-Rechtsschutz und

- erweiterten Leistungen.

Jeder unserer Kunden hat die Möglichkeit, durch Abwahlen sein Versicherungsprodukt individuell seinen Erfordernissen anzupassen (siehe Stichwort: Abwahl - in allen Produkten). In der Produktlinie "compact" können die erweiterten Leistungen nicht mitversichert werden.

2. Versicherter Personenkreis

Versichert sind der VN und dessen Familie.

3. Bereich

3.1. Der Privatbereich umfasst auch den Versicherungsschutz als

  • Fahrgast
  • Fußgänger
  • Radfahrer
  • als sonstiger Teilnehmer am öffentlichen Verkehr, z. B. als Reiter oder Skater

3.2. Der Berufsbereich gilt nur in der Eigenschaft als Nichtselbständiger.

Der Versicherungsschutz erstreckt sich nicht auf die Wahrnehmung rechtlicher Interessen im Zusammenhang mit einer gewerblichen, freiberuflichen oder sonstigen selbständigen Tätigkeit (auch bei nebenberuflicher Ausübung) mit Ausnahme des Verkehrsbereichs für Pkw, Kombis und Kräder.

3.3. Der Verkehrsbereich gilt

in der Eigenschaft als

- Eigentümer, Halter, Mieter oder Leasingnehmer aller auf die versicherten Personen zugelassenen, vorübergehend zugelassenen oder auf ihren Namen mit einem Versicherungskennzeichen versehenen Motorfahrzeuge zu Lande sowie Anhänger, als Erwerber solcher Fahrzeuge und als Mieter jedes von ihnen zum vorübergehenden Gebrauch gemieteten Selbstfahrer Vermietfahrzeuges zu Lande sowie Anhängers (kein Versicherungsschutz besteht für gewerblich genutzte Fahrzeuge, mit Ausnahme von Pkw, Kombis und Krädern) und

- Fahrer fremder Fahrzeuge sowie für

- Motorfahrzeuge zu Wasser und in der Luft bei privater Nutzung.

(Weitere Leistungen lesen Sie bitte im Tarif unter „Was ist versichert?“ bei "Verkehrsbereich" nach.)

3.4. Im Immobilienbereich (Miete/Eigentum) sind alle vom VN und dessen Familie

- selbstbewohnten Wohneinheiten mit

- dazugehörigen Garagen oder

- Kraftfahrzeug-Abstellplätzen

im Inland ohne Vermietung (in Verbindung mit den erweiterten Leistungen auch im Ausland) versichert.

4. Hinweis

Trotz unserer vom Markt abweichenden Annahmepolitik bei diesem Produkt empfiehlt sich bei Gewerbetreibenden/Selbständigen natürlich der Abschluss des Rechtsschutzpakets (§ 28 ARB) für

- Gewerbetreibende/Selbständige bzw.

- selbständig tätige Ärzte, Apotheker und Heilberufe,

um auch die gewerblichen Risiken abzusichern.

Abweichende Regelungen gelten für die Produktlinie "compact". Einzelheiten sind unserem Deklarationsvergleich zu entnehmen.

Weitere Informationen erhalten Sie hier .

Tarifierung über § 27 ARB:

Ein landwirtschaftlicher Betrieb ist gemäß § 27 ARB nur dann versicherbar, wenn er einer landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft angehört und nicht der Gewerbesteuerpflicht unterliegt. Gemäß den Einkommenssteuerrichtlinien von 2005 R 15.5 Ziffer 10, ist die Frage der gewerblichen Tätigkeit dann nicht zu prüfen, wenn

  • die Dienstleistungen für andere Betriebe der Land- und Forstwirtschaft erbracht werden und
  • es sich um Typisch land- und forstwirtschaftliche Tätigkeiten handelt und
  • die Umsätze daraus nicht mehr als 1/3 des Gesamtumsatzes und nicht mehr als 51.500 € im Wirtschaftsjahr betragen.

Ziffer 9 der Richtlinien ergänzt, dass ein Gewerbebetrieb ohne weiteres vorliegt, wenn Wirtschaftsgüter außerbetrieblich verwendet werden, die eigens für diesen Zweck angeschafft worden sind. Werden Wirtschaftsgüter auch außerhalb des eigenen Betriebs verwendet, so ist die Frage nach einer gewerblichen Tätigkeit aus Vereinfachungsgründen dann nicht zu prüfen, wenn die Wirtschaftsgüter neben der eigenbetrieblichen Nutzung ausschließlich für andere Betriebe der Land- und Forstwirtschaft verwendet werden und Umsätze daraus nicht mehr als 1/3 des Gesamtumsatzes und nicht mehr als 51.500 € im Wirtschaftsjahr betragen.

1. Im Rechtsschutz Landwirte (§ 27 ARB) sind versichert:

Berufs-, Verkehrs-, Immobilien-Rechtsschutz und Rechtsschutz im Vertrags- und Sachenrecht mit

  • - Spezial-Straf-Rechtsschutz und
  • - erweiterten Leistungen
  • = landwirtschaftliche Komponente

+ private Komponente für den/die (Mit-)Inhaber.

Die landwirtschaftliche Komponente kann durch entsprechende Abwahlen nach den Wünschen und Anforderungen der Kunden individualisiert werden (siehe Stichwort: Abwahl - in allen Produkten).

Versicherbar sind alle landwirtschaftlichen Betriebe,

  • die einer land- oder forstwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft angehören und
  • nicht der Gewerbesteuerpflicht unterliegen.

2. Versichert sind in der landwirtschaftlichen Komponente:

  • der VN (der landwirtschaftliche Betrieb),
  • der vom VN bestellte Vertreter in Ausübung der Tätigkeit für den Betrieb,
  • die Mitinhaber, die im landwirtschaftlichen Betrieb tätig und/oder wohnhaft sind,
  • die Hoferben, die im landwirtschaftlichen Betrieb tätig und/oder wohnhaft sind sowie
  • die Altenteiler und
  • alle beim VN beschäftigten Personen in Ausübung dieser beruflichen Tätigkeit sowie

in der privaten Komponente mit deren Familien:

  • der VN oder der/die Inhaber/Geschäftsführer,
  • die Mitinhaber, die im Betrieb des VN wohnhaft und/oder dort tätig sind,
  • die Hoferben, die im Betrieb des VN wohnhaft und/oder dort tätig sind sowie
  • die Altenteiler.

3. Hinweise

  • Gewerbesteuerpflichtige Nebenbetriebe der Landwirtschaft, wie z.B. Gaststätte oder Lohndreschunternehmen, sind gesondert im Rechtsschutz Gewerbe § 28 zu versichern.
  • Für landwirtschaftliche Nebenbetriebe wird über Rechtsschutz Landwirte der Firmenvertrags-Rechtsschutz beitragsfrei - bereits ab außergerichtlichen Verfahren - als eine unserer erweiterten Leistungen mitversichert.
  • Teilversicherungssumme: 10.000 €.
  • Mitversichert sind vom VN in andere Unternehmen (Personen-/Kapitalgesellschaften) ausgelagerte landwirtschaftliche Betriebstätigkeiten,die ausschließlich den beteiligten landwirtschaftlichen Betrieben dienen (keine gewerblichen Tätigkeiten).
  • Eine Versicherungsleistung erfolgt im Verhältnis der Anteile des VN an dem jeweiligen Unternehmen.
  • Kein Versicherungsschutz besteht aber für die Wahrnehmung rechtlicher Interessen des Versicherungsnehmers als Mitinhaber gegen die Inhaber dieser anderen Unternehmen aus dem jeweiligen Gesellschaftsverhältnis (= Innenverhältnis).
  • Die mitversicherten Hoferben und Eigentümer müssen vom VN im Antrag/Versicherungsvertrag benannt werden.
  • Altenteiler ist, wer überwiegend von Geld- und/oder Natural-Leistungen (Deputant) aus einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb lebt und dessen Inhaber er früher war.
  • Ausschlaggebend für die Mitversicherung ist nicht der Wohnsitz des Altenteilers auf diesem Betrieb, da der Wohnsitz vieler Altenteiler sich nicht in Betriebsnähe befindet.
  • Wesentliches Indiz für die Altenteilereigenschaft ist der Bezug von Altersruhegeld nach dem Gesetz über die Altenhilfe für Landwirte (WAL).
  • Der Altenteiler braucht nicht mit dem Betriebsinhaber verwandt oder verschwägert und auch nicht dessen unmittelbarer Vorgänger sein.

Abgrenzungshilfen:

Tierhaltung:

Landwirtschaftliche Tierhaltung ist gegeben, wenn die im Betrieb gehaltenen Tiere - gemessen am gesetzlichen Flächenschlüssel (§ 13 Absatz 1 EStG) - eine ausreichende Futtergrundlage haben.

Gewerbliche Tierzucht liegt vor, wenn nach den Vorschriften des § 13 Absatz 1 EStG in Verbindung mit. §§ 51 und 51 a BewertungsG keine landwirtschaftlichen Nutzflächen als Futtergrundlage zur Verfügung stehen.

Geflügelfarmen oder Schweinemastbetriebe sind daher i. d. R. Gewerbebetriebe, da die Anzahl der Tiere den Schlüssel des § 13 Absatz 1 EStG überschreitet, d. h. die Annahme zulässt, dass die auf den landwirtschaftlichen Flächen bezogenen Früchte nicht ausreichen, um die Tiere zu ernähren.

Unter Beachtung des Flächenschlüssels ist auch die Pferdezucht Landwirtschaft. Dabei kommt es nicht darauf an, welchem Zweck diese Tiere dienen.

Landwirtschaftliche Tierzucht und Tierhaltung ist deshalb nicht nur die Zucht oder Haltung von Schlacht- und Zugpferden, sondern auch die Zucht oder Haltung von Reitpferden, die dem Leistungssport oder der Freizeitgestaltung dienen. Hundezucht ist gewerbliche Tierhaltung.

Pensionspferdehaltung

Bei Beachtung des Flächenschlüssels ist die Haltung fremder Tiere unschädlich. Selbst das Bereitstellen von Reitanlagen oder -hallen ändert nach Ansicht des BFH nichts an dieser Einordnung, da solche Anlagen zur artgerechten Reitpferdehaltung gehören.

Auch das Vermieten der Pferde zu Reitzwecken zählt bei ausreichender Futtergrundlage und wenn keine zusätzlichen Leistungen erbracht werden, zur Landwirtschaft.

Reitunterricht:

Erteilt der Landwirt Reitunterricht, dann nimmt er eine gewerbliche Tätigkeit vor. Es besteht somit im Rahmen des Rechtsschutz für Landwirte kein Versicherungsschutz.

Betreibt der Landwirt neben der Pensionspferdehaltung eine Reitschule, liegt insgesamt ein Gewerbebetrieb vor, wenn beide Bereiche einen einheitlichen Betrieb bilden. Dies ist der Fall, wenn die einzelnen Betriebsteile eng miteinander verwoben sind, voneinander abhängig sind oder die verschiedenen Tätigkeitsbereiche wirtschaftlich zusammengehören.

Einrichtung einer Verkaufsstelle:

Der Verkauf bzw. die Vermarktung eigener Produkte zählt zur landwirtschaftlichen Tätigkeit.

In Grenzen ist der Verkauf fremder Erzeugnisse unschädlich. Die eigenen Erzeugnisse müssen jedoch regelmäßig und nachhaltig zu mehr als 40 % im eigenen Handelsgeschäft abgesetzt werden. Zusätzlich müssen die eigenen Erzeugnisse mindestens 30 % des Gesamtumsatzes erreichen.

Veredelungsbetriebe:

Nach § 13 Absatz 1 EStG zählt auch der Weinbau zur Landwirtschaft.

Dazu zählt auch die Verarbeitung der selbst gezogenen Trauben zu Wein.

Kauft der Winzer fremde Erzeugnisse, die nachhaltig in einem nicht betrieblich notwendigen Umfang hinzu gekauft wurden, liegt ein Gewerbebetrieb vor.

Dienstleistungen für Dritte:

Erbringt der Landwirt Dienstleistungen für Dritte und erwirbt er zu diesem Zweck Anlagegüter (beispielsweise Forst-Spezialschlepper oder Mähdrescher), dann unterhält er einen von der Land- und Forstwirtschaft getrennten selbstständigen Gewerbebetrieb.

Fischereibetriebe:

Nach § 23 Absatz 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch VII kann ein Unternehmen der Fischzucht, Teichwirtschaft, Seenfischerei, Bachfischerei und Flussfischerei (Binnenfischerei) Mitglied einer landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft sein. In der Rechtsschutzversicherung fallen diese Betriebe jedoch nicht unter den § 27 ARB 2018. Eine Rechtsschutzversicherung kann nur über den § 28 ARB 2018 abgeschlossen werden.

Gartenpflege, Gartenanlagen:

Übernimmt eine Gärtnerei auch die Grabpflege, dann liegt, wenn eigen erzeugte Pflanzen verwendet werden, kein Gewerbebetrieb vor. Beträgt der Umsatz aus der Grabpflege mehr als 50 % und werden überwiegend nicht selbst gezogene Pflanzen verwendet, handelt es sich um einen Gewerbebetrieb. Das Bundesministerium der Finanzen hat im Bundessteuerblatt 1995, Teil 1, S. 703, vom 31.10.1995 allgemeine Grundsätze zur Abgrenzung der Land- und Forstwirtschaft vom Gewerbe veröffentlicht. Ob eine land- und forstwirtschaftliche Tätigkeit vorliegt, ist jeweils nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zu entscheiden. Liegt eine gewerbliche neben einer landwirtschaftlichen Betätigung vor, so sind beide Betriebe selbst dann getrennt zu beurteilen, wenn eine zufällige, vorübergehende wirtschaftliche Verbindung zwischen ihnen besteht, die ohne Nachteil für diese Betriebe gelöst werden kann. Nur eine über dieses Maß hinausgehende wirtschaftliche Beziehung zwischen den Betrieben kann eine einheitliche Beurteilung verschiedenartiger Betätigungen rechtfertigen. Abgestellt wird darauf, ob die Landwirtschaft bzw. das Gewerbe dem Unternehmen das Gepräge verleiht. Der Gewerbebetrieb beginnt in dem Zeitpunkt, in dem die Tätigkeit des land- und forstwirtschaftlichen Betriebs dauerhaft umstrukturiert wird.

Weitere Informationen erhalten Sie hier .

1. Allgemein

Im Rechtsschutz Gewerbe (§ 28 ARB) sind versichert:

Berufs-, Verkehrs- und Immobilien-Rechtsschutz mit

- Spezial-Straf-Rechtsschutz und

- erweiterten Leistungen

= gewerbliche Komponente

+ private Komponente für einen Inhaber/Geschäftsführer (kann komplett abgewählt werden).

Auch die gewerbliche Komponente kann durch entsprechende Abwahlen nach den Wünschen und Anforderungen der Kunden individualisiert werden (siehe Stichwort: Abwahl - in allen Produkten).

Versicherbar sind alle Unternehmen - mit maximal 100 Beschäftigten.

2. Gewerblicher Bereich

2.1. Der Berufsbereich gilt im Zusammenhang mit der versicherten gewerblichen Tätigkeit.

2.2. Im Verkehrsbereich sind alle gewerblich genutzten Motorfahrzeuge versichert - ohne Tonnagebeschränkung und auch Busse über 9 Sitze.

Mit besonderer Berechnung sind versicherbar:

- Speditionen/Fuhrunternehmen/Busbetriebe

2.3. Im Immobilienbereich (Miete/Eigentum) sind alle vom versicherten Unternehmen selbstgenutzten Gewerbeeinheiten ohne Begrenzung bei Miete/Pacht (ohne Vermietung) mitversichert.

3. Besondere Unternehmen/-sformen

- Personalleasing-/Zeitarbeitsfirmen und

- Gebäudereinigungsfirmen.

Diese Unternehmen können versichert werden, wenn

- die Leistungsart Arbeits-RS abgewählt wird oder

- sich der VN mit einer Selbstbeteiligung von 1.000 € in der Leistungsart Arbeits-RS einverstanden erklärt (ohne Abzug eines SB-Rabattes - SB nimmt nicht am Schadenfreiheitssystem teil) oder

- nur das Stammpersonal versichert werden soll und nicht die Leiharbeiter/Reinigungskräfte (ggf. auf Antrag vermerken).

4. Direktionsanfrage

Ist das zu versichernde Unternehmen in einem der nachstehend genannten Berufszweige tätig, bitten wir vor Aufnahme eines Antrags um Direktionsanfrage, wenn der Spezial-Straf-Rechtsschutz mitversichert werden soll:

  • Arzneimittelherstellung
  • Bewachungs-/Security-Unternehmen
  • chemische Reinigung
  • Energieversorgung
  • KFZ-Verwertung
  • Klärwerke
  • Kraftwerke
  • Müllabfuhr/-depot/-verwertung
  • Pharmaherstellung
  • Recyclingbetriebe
  • Schrotthandel/-verwertung
  • Tankreinigung/Tankstelle
  • Wäscherei

Weitere Informationen erhalten Sie hier.

1. Allgemein

Im Rechtsschutz Heilberufe (§ 28 ARB) sind versichert:

  • Berufs-, Verkehrs-, Immobilien-Rechtsschutz und Rechtsschutz im Vertrags- und Sachenrecht (gerichtlich) mit
    - Spezial-Straf-Rechtsschutz und

    - erweiterten Leistungen

    = gewerbliche Komponente

    + private Komponente für einen (Praxis-) Inhaber/Geschäftsführer (kann komplett abgewählt werden).
  • Auch die gewerbliche Komponente kann durch entsprechende Abwahlen nach den Wünschen und Anforderungen der Kunden individualisiert werden (siehe Stichwort: Abwahl - in allen Produkten).
  • Die einzelnen Berufsgruppen sind mit maximal 50 Beschäftigten versicherbar.

2.Versicherbare Berufsgruppen

  • Praxen von selbständig tätigen Ärzten (z. B. Human-, Zahn- und Tiermediziner),
  • Angehörige anderer Heilberufe (z. B. Alten- und Krankenpfleger, Krankenschwestern, Atemtherapeuten, Heilpraktiker, Hebammen, Krankengymnasten, Chiropraktiker, Logopäden, Masseure, Psychologen, Psychotherapeuten und Psychiater)
  • Apotheker,
  • Optiker und Hörgeräte-Akustiker und
  • Freiberufliche und ambulante Pflegedienste.

3. Lebens-/ Berufszyklus-Paket

  • Das Rundum-Paket deckt den gesamten beruflichen Werdegang eines Arztes oder Apothekers ab, d.h. für die drei "Berufsphasen":
    - Berufsphase I. (Vorbereitung auf die Niederlassung)
    = Student, Assistenzarzt, Angestellter Arzt,
    - Berufsphase II. (ab Niederlassung)
    = Arztpraxis, Apotheke
    - Berufsphase III. (nach Niederlassung/Ruhestand)
    = Rückzug ins Privatleben
  • Für die Berufsphasen I. + III. gelten durch den Abschlag von 25 % reduzierte Prämien (= Beitrag aus der Tariftabelle, Beitragskategorie Beschäftigte = 0).
  • Der Leistungsumfang des gewählten Paketes bleibt unverändert.

4. Gewerblicher Bereich

4.1. Der Berufsbereich gilt im Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit als Arzt, Apotheker oder Angehöriger anderer Heilberufe versichert.

4.2. Im Verkehrsbereich sind alle gewerblich genutzten Motorfahrzeuge versichert.

4.3.Im Immobilienbereich (Miete/Eigentum) sind alle von der versicherten Praxis/Apotheke selbstgenutzten Gewerbeeinheiten ohne Begrenzung bei Miete/Pacht (ohne Vermietung) mitversichert.

5. Besondere Unternehmen/-sformen

  • Gemeinschaftspraxis (siehe Stichwort: Gemeinschaftspraxis Tarif) und
  • Praxisgemeinschaft (siehe Stichwort: Praxisgemeinschaft Tarif).

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